Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich und Änderung der AGB

A. Die AGB regeln die vertragliche Beziehung und sind Bestandteil des Vertrags zwischen Kurt Schwaninger AG einerseits und dem Kunden andererseits.

B. Mit der Aufgabe einer Bestellung über die Website anerkennt der Kunde, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und ihnen vorbehaltlos zustimmt. Sollte der Kunde mit den AGB nicht einverstanden sein, nimmt er davon Abstand, eine Bestellung über die Website aufzugeben.

C. Kurt Schwaninger AG behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung durch die Veröffentlichung einer neuen Fassung der AGB (die die bis dahin bestehende Fassung aufhebt und ersetzt) auf der Website zu ändern. Jede Bestellung, die nach der Veröffentlichung einer neuen Fassung der AGB durch Kurt Schwaninger AG aufgegeben wird, gilt als Einverständniserklärung mit dieser neuen Fassung.

D. Die Besonderen Bedingungen sind Bestandteil der im Übrigen geltenden AGB. Bei widersprüchlichen Angaben in den Besonderen Bedingungen und den AGB sind die Besonderen Bedingungen massgebend

 

II. Informationen auf der Website

A. Kurt Schwaninger AG setzt alles daran, die Kunden so umfassend und zuverlässig wie möglich zu informieren; dennoch sind die Bilder, Videos und Texte, mit denen die Produkte angezeigt und beschrieben werden etc. sowie die Angaben zu den Lagerbeständen auf der Website nicht vertraglich bindend und lediglich als Anhaltspunkt zu verstehen. Sie stellen keineswegs ein Angebot seitens Kurt Schwaninger AG dar (und das Unternehmen garantiert nicht für die Richtigkeit) und können in keinem Falle als Garantie oder Qualitätsversprechen angesehen werden

 

III. Anmeldung

A. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben, die er bei der Anmeldung auf der Website macht. Der Kunde hat Kurt Schwaninger AG sämtliche allfälligen Änderungen zu den Angaben mitzuteilen, indem er sein Kundenprofil unverzüglich aktualisiert.

B. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, an die alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Bestellung geschickt werden. Es obliegt dem Kunden, für die Gültigkeit dieser Adresse zu sorgen und die von Kurt Schwaninger AG eingehenden E-Mails zur Kenntnis zu nehmen. Darüber hinaus trägt der Kunde auch Sorge für die Konfiguration – und regelmässige Prüfung – seines „Spammail“-Ordners, um sicherzustellen, dass dieser keine Kurt Schwaninger AG-Nachrichten enthält. Jede E-Mail-Mitteilung an den Kunden gilt als diesem mit Datum und Uhrzeit des tatsächlichen Eingangs, spätestens jedoch 24 Stunden nach dem Versand durch Kurt Schwaninger AG zugegangen.

C. Der Kunde wählt bei seiner Anmeldung oder erhält im Falle einer Zurücksetzung ein Passwort, mit dem er Bestellungen aufgeben oder andere Funktionen der Website nutzen kann. Dieses Passwort ist streng vertraulich. Es darf in keinem Falle an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Nutzung, die Aufbewahrung und die Sicherheitsstufe des Passworts, das er jederzeit über die Website ändern kann. Er haftet für jede Bestellung, die unter Verwendung seines Passworts aufgegeben wurde, auch wenn dies ohne sein Wissen geschah. Hat der Kunde den Verdacht, dass ein Dritter Zugang zu seinem Passwort hat, hat er uns unverzüglich darüber zu informieren.

 

IV. Angebot, Auftragsabwicklung und Abschluss

A. Bestellungen über die Website dürfen lediglich Kunden aufgeben, die volljährig, urteilsfähig und nicht verbeiständet sind.

B. Zur Aufgabe der Bestellung hat der Kunde das auf der Website vorgegebene Verfahren einzuhalten. Jedes andere Bestellverfahren ist ausgeschlossen.

C. Unsere Angebote sind, soweit wir nichts anderes schriftlich zusichern, unverbindlich und freibleibend. Dies gilt auch für alle in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Preislisten und technischen Zeichnungen enthaltenen Angaben.

D. Mit der Aufgabe der Bestellung bindet sich der Kunde und erklärt, dass er gegenüber Kurt Schwaninger AG ein verbindliches und endgültiges Angebot zum Kauf der ausgewählten Ware zu den auf der Website angegebenen Bedingungen abgibt. Die Gültigkeit des Angebots kann von Mindest- oder Höchstmengen abhängig sein. Der Vertrag kommt mit unserer schriftlichen Annahmeerklärung der Bestellung des Kunden zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Bestellung des Kunden ein Angebot unsererseits vorausgegangen ist. Erhält der Kunde unsere schriftliche Bestätigung nicht, kommt der Vertrag ersatzweise mit der Lieferung zustande Kurt Schwaninger AG behält sich das Recht zur Ablehnung eines Angebots nach eigenem und uneingeschränktem Ermessen und ohne eine Verpflichtung zur Angabe von Gründen vor.

E. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit Kurt Schwaninger AG bzw. dem Händler unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.

F. Die von Kurt Schwaninger AG gespeicherten Daten stellen einen unwiderlegbaren Nachweis für die Bestellungen dar. Die vom Bezahlsystem gespeicherten Daten stellen einen unwiderlegbaren Beweis für die finanziellen Transaktionen dar.

 

V. Preis und Zahlungsbedingungen

A. Kurt Schwaninger AG behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gilt ausschliesslich der in der Bestellbestätigung angegebene Preis.

B. Die Preise auf der Website sind in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen und beinhalten allenfalls die Mehrwertsteuer und die SWICO-Gebühren. Sie umfassen jedoch keine allenfalls nach geltenden rechtlichen Bestimmungen anfallenden Zusatzgebühren. Die Abfertigungs- und Versandkosten werden, wie in der Bestellbestätigung angegeben, zuzüglich in Rechnung gestellt. Die auf der Website ausgewiesenen Preise gelten nur innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein.

C. Wir akzeptieren Vorkasse, Kreditkarten (VISA, MasterCard) und Paypal Zahlungen. Ein Kauf gegen Rechnung ist nicht möglich.

D. Jede Bestellung und jedes unterliegten der vorherigen Zahlung des vollen Betrags der Bestellung, sowie Kosten für die Erstellung und Lieferung.

E. Die Zahlungen erfolgen über sichere Server, die die Partnerfinanzinstitute Kurt Schwaninger AG zur Verfügung stellen; somit werden keine Finanzinformationen des Kunden über die Kurt Schwaninger AG-Server geleitet.

F. Der Kunde trägt das Risiko einer Funktionsstörung des Zahlungssystems; Kurt Schwaninger AG kann hierfür nicht haftbar gemacht warden.

 

VI. Lieferung und Verfügbarkeit

A. Für Abfertigung und Versand fallen die, in der Bestellbestätigung angegebenen Kosten an.

B. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit und Aktualität der Adresse, die er Kurt Schwaninger AG angibt. Wir können daher nicht haftbar gemacht werden, wenn ein Produkt aufgrund einer fehlerhaften oder veralteten Adresse nicht geliefert wird.

C. Die Risiken im Zusammenhang mit dem Warenversand gehen ab der Übergabe durch Kurt Schwaninger AG an den von Kurt Schwaninger AG gewählten Spediteur auf den Kunden über. Das gilt auch dann, wenn wir den Versand mit eigenen Mitteln durchführen.

D. Im Falle einer Warenrücksendung durch den Spediteur aufgrund von Nichtzustellbarkeit (Ablauf der Abholfrist bei der Post, fehlerhafte Empfängeranschrift etc.) wird der Kunde durch eine E-Mail an die in seinem Kundenprofil oder in seiner Bestellung angegebene E-Mail-Adresse benachrichtigt. Erfolgt innerhalb von 3 Monaten ab dem Versand dieser E-Mail keine Rückmeldung seitens des Kunden, wird die Bestellung storniert. Kurt Schwaninger AG ist damit von der Verpflichtung zur Lieferung der Ware befreit und der vom Kunden bezahlte Betrag wird von Kurt Schwaninger AG als Konventionalstrafe einbehalten, um damit alle Konten und Forderungen im Zusammenhang mit der betreffenden Bestellung auszugleichen.

E. Die Transportkosten und -risiken für die Rücksendung einer nicht abgeholten Warensendung (einschliesslich des Falles, dass der Spediteur keine Abholbenachrichtigung hinterlegt hat) und/oder eines allfälligen erneuten Versands gehen ausschliesslich zulasten des Kunden; Gleiches gilt für die Risiken der Lagerung der zurückgegangenen Ware. Vor einem erneuten Versand kann Kurt Schwaninger AG den Kunden auffordern, die dafür anfallenden Kosten zu bezahlen.

F. Liefertermin und Fristen, auch solche die auf einer Auftragsbestätigung angegeben werden, sind nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung verbindlich, ansonsten handelt es sich grundsätzlich um Ca-Angaben. Lieferfristen beginnen frühestens mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor Klärung aller technischen und kaufmännischen Fragen.

G. Stimmen wir einer späteren als der ursprünglich vereinbarten Lieferung zu, sind uns die daraus erwachsenden Nachteile auszugleichen, z.B. durch die Zahlung eines angemessenen Lagergeldes. Wir sind auch berechtigt, Rechnungen zum Zeitpunkt des ursprünglichen Liefertermins zu stellen

H. Lieferfristen verlängern sich bei hohem Bestellaufkommen. Verlängert sich die Lieferzeit, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Vertragsrücktritt aufgrund verlängerter Lieferfrist ist nicht möglich.

I. Schadensersatzansprüche statt Leistung stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Eine bestehende Schadensersatzhaftung ist auf den typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern ein Fixgeschäft vereinbart wurde.

J. Versandweg und Beförderungsmittel werden, soweit uns keine schriftlichen Frachtanweisungen des Kunden vorliegen, unserer Wahl überlassen, wobei wir keinerlei Haftung etwa für verbilligten Versand übernehmen.

K. Wenn das Produkt defekt ist, muss der Kunde es zu halten, wie es in der Originalverpackung erhalten hat, und hat kein Recht, sie bis zum Kontakt und Kurt Schwaninger AG zu verwenden.

 

VII. Stornierung und Rückerstattung

A. Die Streichung von Abschlüssen wird grundsätzlich nicht anerkannt. Stimmen wir einer solchen aber ausnahmsweise doch zu, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

A. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bei Vereinbarung ihrer unentgeltlichen Verwahrung durch den Kunden unser Eigentum, auch dann, wenn Zahlungen auf besonders bestimmte Forderungen geleistet werden.

B. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware bzw. die uns sicherungshalber abgetretenen Forderungen zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

C. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.

 

IX. Lieferumfang, Messmethoden und Schutzrechte

A. Massgebend für Inhalt und Umfang des Vertrages ist unsere Auftragsbestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Sie gelten als Erfüllung selbstständiger Verträge und sind gesondert zu bezahlen. Bei verzögerter Bezahlung einer Teillieferung können wir die weitere Erledigung der Bestellung aussetzen.

B. Technische Änderungen, die sich aus Fertigungsgründen, aus Gründen der Produktpflege, aus Forderungen des Gesetzgebers oder aus sonstigen Gründen als notwendig erweisen, sind zulässig. Für Prüfungen, bei denen bestimmte Temperaturen, Zeiten und sonstige Mess- oder Regelwerte gelten sollen, müssen vor Lieferbeginn die entsprechenden Messmethoden festgelegt und von beiden Seiten anerkannt werden. Wenn keine Festlegung erfolgt, gelten unsere Messmethoden.

C. Aufträge nach uns übergebenen Zeichnungen, Skizzen oder sonstigen Angaben werden auf Gefahr des Bestellers ausgeführt. Wenn wir infolge der Ausführung solcher Bestellungen in fremde Schutzrechte eingreifen, stellt uns der Besteller von Ansprüchen dritter Rechtsinhaber frei. Weitergehende Schäden trägt der Besteller.

 

X. Datenschutz

A. Wir sind berechtigt, Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

 

XI. Reklamationen und Beanstandungen Verzugs

A. Nach Eingang der Bestellung muss der Kund unverzüglich Durchführung einer Inspektion der gelieferten Ware.

B. Mängel müssen schriftlich gerügt werden, offene innerhalb von 10 Tagen, für verdeckte gilt eine Frist von sechs Monaten nach Lieferung. Andernfalls ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen. Den Besteller trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

C. Mängelrügen wegen Gewichtsdifferenzen können nur aufgrund einer ordnungsgemäßen Nachwägung bei Anlieferung anerkannt werden.

D. Jede Be- und Verarbeitung muss bei Erheben einer Mängelrüge sofort eingestellt werden. Wird dies unterlassen gilt dies als vorbehaltsloser Verzicht auf jegliche Mängelansprüche, auch wenn solche bereits geltend gemacht wurden. Das Gleiche gilt, wenn der Besteller uns keine Gelegenheit gibt, die Identität der Ware und den Mangel zu prüfen oder uns keine Probe zur Verfügung stellt.

E. Erweist sich eine Beanstandung als begründet, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Schlägt dies fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

F. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, sofern ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

G. Diese Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers.

 

XII. Garantie

A. Die über die Website bestellte Ware unterliegt der Herstellergarantie gemäss den Bestimmungen und spezifischen Bedingungen in den Originalunterlagen, die mit der Ware mitgeliefert werden oder beim Hersteller zur Verfügung stehen. Es obliegt dem Kunden, sich direkt beim Hersteller über die Einzelheiten der Garantie zu erkundigen. Zur Ausräumung jeglicher Zweifel zu diesem Punkt wird darauf hingewiesen, dass allein der Hersteller und nicht Kurt Schwaninger AG Schuldner der Garantie ist. Kurt Schwaninger AG haftet in keinem Falle für die vom Hersteller angebotene Garantie.

B. Soweit nicht anders angegeben, beträgt die Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten ab dem Datum der Lieferung.

C. Verschleissteile wie insbesondere Batterien, Akkus, Netzkabel, Adapter, Leuchtmittel sowie Softwareprobleme sind sowohl von der Garantie ausgenommen.

Kurt Schwaninger AG der Händler haften im Uebrigen nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind :
·Unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte.
·Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung).
·Unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen Dritten.
·Höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw.
D. Es wird von Kurt Schwaninger AG keine Garantie irgendeiner art parallel zur Garantie des herstellers Angeboten. Artikel 199 OR (Arglistiges Verschweigen eines Gewährsmangels) bleibt vorbehalten. Kurt Schwaninger AG sind ausser in ausnahmefällen, nicht Hersteller oder Reparaturtechniker der auf der Website angebotenen Produkte.

 

XIII. Rückgabeverfahren

A. Bei einem Widerruf aufgrund eines Mangels (Artikel 12) muss der Kunde vor einer Rücksendung der Ware beim Kundenservice eine Rücksendebewilligung beantragen. Eine zurückgesendete Ware wird nicht angenommen, wenn Kurt Schwaninger nicht zuvor der Rücksendung zugestimmt hat.

B. Nach Eingang der Rücksendebewilligung steht dem Kunden eine Frist von 7 Werktagen für die Rücksendung der Ware an Kurt Schwaninger AG zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist wird die Rücksendung abgelehnt. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung und mit Aushändigung gegen Unterschrift zu erfolgen. Die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Risiken trägt allein der Kunde.

 

XIV. Allgemeines zur Website von schwaninger-shop.ch

A. schwaninger-shop.ch übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen schwaninger-shop.ch und Kurt Schwaninger AG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Kurt Schwaninger AG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

B. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Kurt Schwaninger AG liegen. Kurt Schwaninger AG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Deshalb distanziert sich Kurt Schwaninger AG hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Kurt Schwaninger AG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

C. Kurt Schwaninger AG sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

D. Das Copyright für veröffentlichte, von Kurt Schwaninger AG selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten

E. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne Einverständnis von Kurt Schwaninger AG nicht gestattet.

 

XV. Sprache

A. Die Nutzungsbedingungen sind in französischer und deutscher Sprache verfasst. Bei widersprüchlichen Angaben ist die deutsche Fassung massgebend.

XVI. Adresse

Kurt Schwaninger AG

Neunkircherstrasse 42

CH-8215 Hallau

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Schaffhausen

 

Oktober 2020©